Am gestrigen Donnerstagabend trafen sich die sieben Fraktionsvorsitzenden und ihre Vertreter:innen mit der Verwaltungsspitze, um über die neuen Ausschüsse, deren Zuständigkeitsordnung und die Ausschussgrößen zu beraten.

Dabei einigten sich die Anwesenden auf folgende Ausschussgrößen:

• 11 Mitglieder im Rechnungsprüfungs– und im Wahlausschuss,
• 17 Mitglieder in den neu gebildeten Ausschüssen für Umwelt, Klima und Energie (UKE) sowie für Bürgeranregungen und Kultur (BaK) und
• 19 Mitglieder im Haupt- und Finanzausschuss (HaFi) und in den umbenannten Ausschüssen für Bildung, Integration, Generationen und Soziales (BIGS) sowie für den ebenfalls neuen Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität (IM).

Seitens der GRÜNEN betrachten wir dies als zumindest kleinen Erfolg: Die Ausschüsse sind wie von uns gefordert kleiner als in den Vorjahren.

In einer grundsätzlich recht harmonischen Runde wurde in rund drei Stunden nicht nur über die Größen, sondern auch über notwendige Anpassungen der Zuständigkeitsordnung gesprochen. Die Zuständigkeiten und Aufgabenbereiche wurden für die neu gebildeten Ausschüsse erstmals diskutiert, für die bestehenden und umbenannten Ausschüsse angepasst und teils reduziert. 

Die vorläufige Einigung, die hier seitens der Fraktionsspitzen erzielt wurde, muss natürlich in den jeweiligen Fraktionen noch besprochen werden. Nicht alle Details konnten schon abschließend geklärt werden, hier werden Anregungen der Fraktionen in eine Beschlussvorlage für die Ratssitzung am 17. Dezember eingearbeitet. Wir werden spätestens nach der beschließenden Ratssitzung zeitnah berichten.

Es besteht gute Hoffnung, dass es in der voraussichtlich letzten Ratssitzung diesen Jahres zur Beschlussfassung zu den Ausschüssen kommen kann.