Haushaltsrede 18.5.2017 (Es gilt das gesprochene Wort)
zum Haushaltsplanentwurf 2017 – 2023
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren,
Die Gemeinde hat, wie schon in den vergangenen Jahren ein strukturelles Defizit. Bund und Land NRW hat den Gemeinden Aufgaben zur Erfüllung auferlegt, ohne einen nur annähernden Kostenausgleich zu schaffen. Diese Finanzierungsschieflage muss dringend beseitigt werden.
Wir verweisen auf unsere Haushaltsrede von 2016, diese ist mangels Genehmigung noch immer aktuell.
Einige Änderungen sind vorgenommen worden, die dem Investitionsstau geschuldet sind. Wichtig ist die Schaffung einer Stelle im Ordnungsdienst.
Zusätzlich muss dringend in die Sportanlagen investiert werden, besonders in die Sportplätze Derkum und Metternich, die beide einen Rasenplatz bekommen sollen.
Bei Gesprächen mit der Feuerwehrleitung mussten wir feststellen, dass auch hier kleinere und größere Investitionen anstehen.
Wir werden nach langer Zeit endlich einen genehmigungsfähigen Haushaltsplan haben und hoffen nun wenigstens einige dringende Investitionen umsetzen zu können.
Wir stimmen dem Haushaltsplan zu.
Liane Traue
Fraktionsvorsitzende
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